Gemeindewahlausschuss tagt am 1. August
Der Gemeindewahlausschuss der Stadt Rastatt tagt am Donnerstag, 1. August 2024, um 14 Uhr im Ratssaal des Historischen Rathauses. Die Sitzung ist öffentlich. Im Rahmen der Sitzung werden die notwendigen Beschlüsse in Hinblick auf die Wiederholungswahlen am 20.Oktober 2024 getroffen.
Hintergrundinformation:
Die Stadtverwaltung erhielt am 16. Juli 2024 den Wahlprüfungsbescheid der Kommunalwahl am 09. Juni 2024 vom Regierungspräsidium Karlsruhe. Das Regierungspräsidium erklärte darin die Gemeinderatswahl in den Wahlbezirken in den Ortsteilen sowie die Ortschaftsratswahlen für ungültig. Der Gemeinderat hat daraufhin in seiner Sitzung am 22. Juli 2024 den Wahltermin für die Wiederholung der Kommunalwahlen festgelegt. Die Wiederholung der Kreistags- und der Gemeinderatswahl sowie der Ortschaftsratswahlen in Rauental, Niederbühl, Förch, Plittersdorf, Ottersdorf und Wintersdorf findet am Sonntag, 20. Oktober 2024, statt.